NUTZUNGSBEDINGUNGEN (Letzte Aktualisierung: Juli 2018)
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HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE
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HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
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Sie und das Unternehmen vereinbaren, dass jede Klage, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Website ergibt, innerhalb eines (1) Jahres nach Entstehung des Klagegrundes eingereicht werden muss; andernfalls ist der Klagegrund dauerhaft ausgeschlossen. Da einige Rechtsgebiete Einschränkungen der Geltungsdauer stillschweigender Gewährleistungen oder den Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung für Folge‑ oder Zufallsschäden nicht zulassen, kann der obige Haftungsausschluss ganz oder teilweise für Sie nicht gelten.
Schadenersatzpflicht
Sie stellen die Unternehmensparteien von allen Bußgeldern, Strafen, Haftungen, Verlusten und sonstigen Schäden jeder Art (einschließlich Anwalts‑ und Sachverständigenkosten) frei, die den Unternehmensparteien entstehen, und verteidigen die Unternehmensparteien gegen alle Ansprüche, die sich ergeben aus: (1) Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen; (2) Ihrem Verstoß gegen die Kaufbedingungen; (4) Ihrem Betrug, Ihrem vorsätzlichen Fehlverhalten oder grober Fahrlässigkeit; oder (5) Ihrem Verstoß gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter. Die Unternehmensparteien steuern die Verteidigung bei allen Ansprüchen, für die diese Freistellung gilt. Auf jeden Fall dürfen Sie ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Unternehmensparteien keine Ansprüche beilegen.
Elektronische Kommunikation
Wenn Sie die Website nutzen oder E‑Mails an das Unternehmen senden, kommunizieren Sie mit dem Unternehmen auf elektronischem Wege. Sie stimmen zu, Mitteilungen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung dieser Website elektronisch zu erhalten. Das Unternehmen kommuniziert mit Ihnen per E‑Mail oder durch Veröffentlichung von Hinweisen auf dieser Website. Sie stimmen zu, dass alle Vereinbarungen, Hinweise, Offenlegungen und sonstigen Mitteilungen, die Ihnen elektronisch übermittelt werden, allen rechtlichen Erfordernissen an eine schriftliche Mitteilung genügen. Alle Hinweise des Unternehmens an Kunden gelten als zugestellt und wirksam, sobald sie an die von Ihnen auf einer der Websites des Unternehmens angegebene E‑Mail‑Adresse versandt wurden.
Veröffentlichungen auf der Website
Die Website kann Nutzern die Möglichkeit geben, Nachrichten auf der Website zu veröffentlichen. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, von Nutzern veröffentlichte oder übermittelte Inhalte (u. a. Nachrichten) zu prüfen, und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für solche Inhalte. Das Unternehmen kann nach freiem Ermessen solche Inhalte überwachen, deren Veröffentlichung unterlassen oder sie entfernen.
Marken‑ und Urheberrecht
Die auf der Website angezeigten Marken, Logos und Dienstleistungsmarken („Marken“) sind Eigentum des Unternehmens, seiner Lizenzgeber, Inhaltsanbieter oder Dritter. Nutzern oder für diese handelnden Parteien ist die Nutzung von Marken zu beliebigen Zwecken untersagt – unter anderem die Verwendung als Meta‑Tags auf anderen Seiten oder Websites – ohne schriftliche Zustimmung des Unternehmens oder des Markeneigentümers. Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Unternehmens dürfen Sie keine Framing‑Techniken einsetzen, um Inhalte der Website einzubinden. Ferner dürfen Sie ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Unternehmens keine Inhalte der Website in Meta‑Tags oder anderen „versteckten Text“‑Techniken verwenden. Alle Inhalte (u. a. Softwareprogramme) auf oder über die Website unterliegen dem Urheber‑, Marken‑ und sonstigem anwendbarem Recht.
Ansprüche wegen Verletzung geistigen Eigentums
Das Unternehmen respektiert das geistige Eigentum Dritter und bittet seine Nutzer, dies ebenfalls zu tun. Wir weisen Sie darauf hin, dass das Unternehmen eine Richtlinie eingeführt und angemessen umgesetzt hat, nach der Nutzer der Website, die wiederholt Urheberrechte verletzen, unter geeigneten Umständen von der Nutzung ausgeschlossen werden. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Werk in urheberrechtsverletzender Weise kopiert wurde oder Ihre geistigen Eigentumsrechte anderweitig verletzt wurden, übermitteln Sie dem Urheberrechtsbeauftragten des Unternehmens bitte folgende Informationen (die Benachrichtigung muss schriftlich erfolgen, um wirksam zu werden):
- elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Eigentümers des Urheberrechts oder sonstigen geistigen Eigentums zu handeln;
- Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks oder sonstigen geistigen Eigentums, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde; bei mehreren geschützten Werken auf einer einzelnen Online‑Seite eine repräsentative Liste dieser Werke;
- Angabe des Materials, das angeblich eine Verletzung darstellt oder Gegenstand einer Verletzung ist und das entfernt oder dessen Zugriff gesperrt werden soll, sowie Beschreibung des Ortes dieses Materials auf der Website;
- Ihre Anschrift, Telefonnummer und ggf. E‑Mail‑Adresse;
- eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben davon ausgehen, dass die beanstandete Nutzung nicht durch den Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder das Recht genehmigt ist;
- eine eidesstattliche Erklärung, dass die Angaben in Ihrer Benachrichtigung korrekt sind und Sie Inhaber des Urheberrechts bzw. des geistigen Eigentums sind oder befugt sind, im Namen des Inhabers zu handeln.
Der Beauftragte des Unternehmens für Benachrichtigungen über Urheberrechts‑ und sonstige geistige Eigentumsverletzungen ist erreichbar unter:
E‑Mail: service@leangllow.com
Das Unternehmen kann diese Kontaktinformationen jederzeit ohne Vorankündigung ändern. Die aktuellen Kontaktdaten werden auf dieser Website veröffentlicht.
Fortbestehen von Bestimmungen nach Vertragsende
Ungeachtet sonstiger Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder gegenteiliger allgemeiner Rechtsgrundsätze bleiben alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, die fortlaufende Verpflichtungen für eine Partei begründen oder vorsehen, auch nach Ablauf oder Beendigung dieser Nutzungsbedingungen in Kraft.
Höhere Gewalt
Das Unternehmen ist von der Erfüllung aus diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen befreit, soweit die Erfüllung ganz oder teilweise durch folgende Ereignisse behindert oder verzögert wird: (1) Witterungs‑ oder sonstige Natureinflüsse oder höhere Gewalt; (2) Kriegshandlungen, Terrorakte, Aufstände, Unruhen, zivile Störungen oder Rebellionen; (3) Quarantänen oder Embargos; (4) Arbeitsstreiks; oder (5) sonstige Ursachen außerhalb des angemessenen Einflussbereichs des Unternehmens.
Verlustgefahr
Über die Website erworbene Waren werden von einem Dritttransportunternehmen gemäß einem Frachtvertrag versandt. Demzufolge gehen Verlustgefahr und Eigentum an den Waren mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf Sie über.
Streitbeilegung
Durch jegliche Nutzung der Website stimmen Sie uneingeschränkt zu: (i) Jeder Streit, jede Kontroverse, Differenz oder jeder Anspruch, der sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergibt – einschließlich deren Bestehen, Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung, Verletzung oder Beendigung sowie nicht vertraglicher Pflichten daraus – wird endgültig durch Schiedsverfahren nach den zum Zeitpunkt der Einreichung der Schiedsklage gültigen UNCITRAL‑Schiedsregeln beigelegt. (ii) Auf diese Schiedsklausel findet das Recht der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China („Hongkong“) Anwendung. (iii) Der Schiedsort ist Hongkong. (iv) Es wird ein einziger Schiedsrichter bestellt, der vom Hong Kong International Arbitration Centre ernannt wird. (v) Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache durchgeführt.
Allgemeine Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen für ungültig, nichtig oder aus sonstigen Gründen nicht durchsetzbar befunden werden, vereinbaren die Parteien, dass das Gericht den von den Parteien beabsichtigten Willen nach Maßgabe der Bestimmung umsetzen soll. Die nicht durchsetzbare Bestimmung gilt als abtrennbar und berührt die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Abschnittstitel dienen nur der Orientierung und schränken den Geltungsbereich der Abschnitte nicht ein. Diese Nutzungsbedingungen, die Kaufbedingungen sowie das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und dem Unternehmen unterliegen dem Recht von Hongkong, soweit nicht durch übergeordnetes Bundesrecht vorgegeben oder unvereinbar, unter Ausschluss von Kollisionsnormen. Für Ansprüche, die keinem Schiedsverfahren unterliegen, unterwerfen sich beide Parteien der persönlichen Zuständigkeit der Gerichte in Hongkong.
Das Unterlassen einer Maßnahme des Unternehmens bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen durch Sie oder Dritte stellt keinen Verzicht auf das Recht dar, bei späteren oder vergleichbaren Verstößen vorzugehen. Sollten Inhalte dieser Website oder Ihre Nutzung der Website gegen das Recht des Ortes verstoßen, an dem Sie auf die Website zugreifen, ist die Website nicht für Sie bestimmt; wir bitten Sie, die Website dann nicht zu nutzen. Sie sind dafür verantwortlich, sich über die Gesetze Ihres Rechtsgebiets zu informieren und diese einzuhalten.
Das Unternehmen garantiert nicht, dass es gegen alle Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen vorgeht. Außer bei ausdrücklicher abweichender Regelung in diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen gibt es keine Drittbegünstigten aus diesen Bedingungen.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Sie erkennen an und stimmen zu, dass das Unternehmen nach freiem Ermessen jederzeit und in beliebiger Weise Teile dieser Nutzungsbedingungen ändern, ergänzen oder entfernen kann, indem es die überarbeiteten Nutzungsbedingungen auf der Website veröffentlicht. Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen unter keinen Umständen selbst abändern. Es obliegt Ihnen, regelmäßig auf Änderungen dieser Nutzungsbedingungen zu prüfen. Ihre fortgesetzte Nutzung der Website nach Änderungen der Nutzungsbedingungen gilt als Zustimmung zu den Änderungen.
Abtretung
Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen (sowie Rechte, Vorteile oder Pflichten daraus) weder kraft Gesetzes noch auf andere Weise ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens abtreten; das Unternehmen kann diese Zustimmung nach freiem Ermessen verweigern. Jede versuchte Abtretung, die diesen Bedingungen widerspricht, ist nichtig. Das Unternehmen darf diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen ganz oder teilweise nach freiem Ermessen an Dritte abtreten.
Gesamte Vereinbarung und Beweisbarkeit
Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Unternehmen zu dem betreffenden Gegenstand dar und ersetzen alle vorherigen oder gleichzeitigen mündlichen und schriftlichen Mitteilungen und Vorschläge der Parteien zu diesem Gegenstand. Zur Klarstellung: Diese Nutzungsbedingungen gelten nur im durch das Gesetz zulässigen Umfang.
In einigen Fällen können für eine Dienstleistung oder ein Produkt dieser Website sowohl diese Nutzungsbedingungen als auch ein separates Dokument mit zusätzlichen Bedingungen („Zusatzbedingungen“) gelten. Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den Zusatzbedingungen haben die Zusatzbedingungen Vorrang, sofern in den Zusatzbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
Eine gedruckte Fassung dieser Nutzungsbedingungen ist in gerichtlichen oder verwaltungsrechtlichen Verfahren, die sich auf die Nutzung dieser Website beziehen, in gleichem Umfang und unter denselben Voraussetzungen zulässig wie andere geschäftliche Dokumente und Aufzeichnungen, die ursprünglich in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt wurden.
Kontaktaufnahme
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu diesen Nutzungsbedingungen oder dieser Website haben, wenden Sie sich bitte per E‑Mail an die Rechtsabteilung unter
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